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Karl Albrecht Schachtschneider

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Karl Albrecht Schachtschneider
Karl Albrecht Schachtschneider.jpg
Geboren 11. Juli 1940
Beruf Staatsrechtler, Jurist
URL kaschachtschneider.de

Karl Albrecht Schachtschneider (* 1940) ist ein deutscher emeritierter Professor für Öffentliches Recht an der Rechts- und Wirtschafts­wissen­schaft­lichen Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg in Nürnberg. Er entwickelt, lehrt und vertritt eine von Immanuel Kants[wp] Freiheitslehre sowie den Ideen der europäischen Aufklärung ausgehende und auf Grundlage der Menschenwürde entfaltete Freiheits-, Rechts- und Staatslehre.

Er ist zurzeit einer der wichtigsten Staatsrechtler Deutschlands. Immer wieder wies Schachtschneider auf das grundlegende Demokratie­defizit der EU und die Allmacht des Europäischen Gerichtshofes hin. Er führte Verfassungsklage unter anderem gegen die Einführung des Euro als Gemeinschafts­währung der EU (1998), gegen den Lissabon-Vertrag (2009) und gegen die so genannte Griechenland-Hilfe (Mai 2010).[1]

Veröffentlichungen (Auswahl)

Schriften

  • Pdf-icon-intern.svg Frieden durch Demokratie, 15. April 2015 (20 Seiten)[2]
  • (zusammen mit Jost Bauch) Einwanderung oder Souveränität. Deutschland am Scheideweg., Hess-Verlag 2015, ISBN 3-87336-548-0
  • Pdf-icon-intern.svg Der Kampf um die Krim als Problem des Staats- und Völkerrechts, April 2014 (6 Seiten)[3]
  • Die Souveränität Deutschlands. Souverän ist, wer frei ist., Kopp-Verlag 2012, ISBN 3-86445-043-8[4]
  • Die Rechtswidrigkeit der Euro-Rettungspolitik. Ein Staatsstreich der politischen Klasse., Kopp-Verlag 2011, ISBN 3-86445-002-0
  • Systemmängel in Demokratie und Marktwirtschaft. Duncker und Humblot 2011, Sonderdruck aus: Schriftenreihe der Hochschule Speyer
  • Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam. Duncker & Humblot 2010, ISBN 3-428-13505-9
  • Pdf-icon-intern.svg Rechtsproblem Familie, 2009 (41 Seiten), in: W. Lachmann/R. Haupt/K. Farmer (Hrsg.), Familienpolitik. Biblisch-christliches Familienbild und kulturelle Globalisierung, Marktwirtschaft und Ethik Bd. 13, 2009, S. 143-187
  • Freiheit in der Republik. Duncker & Humblot 2007, ISBN 3-428-12343-3
  • Prinzipien des Rechtsstaates. Duncker und Humblot 2006, ISBN 3-428-12206-2

Artikel

Vorträge

Zitate

"Nur das Familienwohl verwirklicht das Kindeswohl."
Rechtsproblem Familie, Seite 23
"Das individualistische Gleichheitsprinzip zerstört das Gemeinwesen, das ausweislich der Menschenrechts­erklärung der Ehen und Familien bedarf."
Rechtsproblem Familie, Seite 38
"Das Scheidungsrecht [...] belastet die Ehe und auch die Familie mit wirtschaftlichen Risiken, die von der Eheschließung abzuraten nahelegen."
Rechtsproblem Familie, Seite 2
"Familie und staatliches Gesetz passen schlecht zueinander. Das verbindende Prinzip der Familie ist die Liebe, das des Staates die Gesetzlichkeit. Dem Staat ist es nie gelungen, ein Familienrecht zu schaffen, das der Familie gerecht wird."
Rechtsproblem Familie, Seite 28
"Um häusliche Verhältnisse, also die Familien­verhältnisse, konnte vor einem Gericht nicht gestritten werden. Haus und Familie waren somit ursprünglich autonom und gerade dadurch Grundlage des Gemeinwesens."
Rechtsproblem Familie, Seite 29
"Die Verrechtlichung ist Verstaatlichung der Familien­verhältnisse und Auflösung der Familie in einzelne Rechts­verhältnisse. Das hat der Familie und dem Staat mehr geschadet als genützt."
Rechtsproblem Familie, Seite 31
"Es kennzeichnet den totalen Staat, dass er die Menschen auch in den Familien reglementiert und das Familien­prinzip zurückdrängt."
Rechtsproblem Familie, Seite 28
"Die Ordnungsmacht beansprucht heutzutage auch in der Familie allein der Staat. Damit hat der Staat das wohl wichtigste Element der Gewaltenteilung beseitigt und sich vollends zum totalen Staat entwickelt."
Rechtsproblem Familie, Seite 30
"Freiheit - Recht - Staat. Diese Dinge gehören zusammen."
Vortrag vom 1. Oktober 2011[6]
"Freiheit ist überhaupt nur möglich, demokratisch, in kleinen Einheiten."
Vortrag vom 14. August 2012[7]
"Das Bundesverfassungsgericht hat sich dem Unrecht der politischen Klasse nicht in den Weg gestellt. Die Bürger Deutschlands und der weiteren Europäischen Union können über das Urteil des Gerichts vom 12. September 2012 nicht froh sein. Es war die wohl letzte Chance, den wirtschaftlichen und politischen Niedergang Deutschlands und der übrigen Union aufzuhalten und sich auf den Weg der praktischen Vernunft zu begeben, um die Mitglieds­staaten wieder zu Rechtsstaaten, Sozialstaaten und Demokratien zu reorganisieren. (...)
Die wichtigsten Sicherungen der Freiheit und des Rechts gehen verloren, die horizontale und die vertikale Gewaltenteilung. Seit der Aufklärung sind diese die Kriterien der Republikanität, deren Fehlen die Definition der Despotie ist. Die horizontale Gewaltenteilung, die zwischen der Exekutive und der Legislative, ist in den Parteien­staaten längst entleert, zunehmend auch die Unabhängigkeit der Judikative, wie das Urteil erweist. Darum ist die Stärkung des Parlamentarismus durch alle europa­politischen Urteile des Bundes­verfassungs­gerichts der jüngeren Zeit nur ein schwacher Schein des Rechtsschutzes der Bürger. Das parteien­geprägte Parlament beschließt, was ihm die Parteien­oligarchie vorgibt. Die wiederum ist international eingebunden und von nicht offengelegten Machthabern befohlen, vornehmlich aus der Finanzwelt, die sich als die wirkliche Obrigkeit unserer Nieder­gangs­zeit durchgesetzt hat. Demokratie ist dieser zuwider. Darum drängt sie diese Schritt für Schritt zurück, mit allen Mitteln der Propaganda, der Ausgrenzung, der Korruption. Demokratie und Kapitalismus sind nun einmal genauso unvereinbar wie Demokratie und Sozialismus. Nur bürgerliche Gemeinwesen, Republiken, können, müssen aber auch demokratisch sein. Das Bündnis der Kapitalisten mit den Sozialisten ist das Unglück unserer Zeit." [8]

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider war (Mit-)Initiator mehrerer Verfassungs­beschwerden gegen unter­schiedliche Stufen der Europäischen Integration und die damit verbundene Aufgabe nationaler Souveränitäts­rechte. Schachtschneider sprach auf der 16. Sommer­akademie des IfS über "Der gesellschaftliche Umbau Deutschlands und das Grundgesetz":

"Deutschland wird von der politischen Klasse umgebaut, in wessen Interesse auch immer. Das Ziel ist, die Deutschen als Akteure der europäischen und der globalen Politik zu marginalisieren. Die Einbindung Deutschlands zum Zwecke seiner Schwächung ist eine seit dem Zweiten Weltkrieg bestimmende Maxime sowohl der Politik des Westens als auch der Politik Deutschlands selbst. Der vermeintliche Sonderweg Deutschlands soll unmöglich gemacht werden, dem dienen die Europäische Union und die NATO. Ein Schulterschluß Deutschlands mit Rußland, der die Weltherrschaft der Vereinigten Staaten von Amerika gefährden könnte, sollte und soll ausgeschlossen sein." [9]

Einzelnachweise

  1. ↑ COMPACT-Konferenz: Kurzinfos zu den Referenten 2012
  2. ↑ Auszug: Oft verbünden sich Parteien mit Medien, beide beeinflußt von denselben Finanzmächten, zu Lasten der Interessen der Bürgerschaft. Anders wäre die große Ferne der politischen Agenda zum gemeinen Wohl nicht erklärbar. Diesen Widerspruch sucht die politische Klasse durch Ablenkung der Bürger von der Politik, durch panem et circenses, wie durch permanente, "Aufklärung" genannte, Propaganda, auszugleichen, weitgehend vergeblich. Aber sie schafft es, Kritiker durch Ausgrenzung zum Schweigen zu bringen.
    Ein Beispiel aus der jüngsten Zeit ist die ständig kritiklos wiederholte Behauptung, die Aufnahme der Krim in die Russische Föderation sei eine völker­rechts­widrige Annexion[wp] gewesen. Es war eine Sezession[wp], die das Selbstbestimmungsrecht der Völker[wp] in Anspruch genommen hat und gemäß dem Friendly Act von 1970, den völker­rechtlichen Verpflichtungen folgend, von Rußland unterstützt worden ist. Die mediale Propaganda wurde veranstaltet, um die Aggression des Westens gegen Rußland zu rechtfertigen.
  3. ↑ Das Selbstbestimmungsrecht der Bürger[wp] der Krim kann durch völkerrechtliche Verträge oder die Verfassung der Ukraine nicht aufgehoben werden. Die Krim hatte und hat als autonome Republik jedes Recht, einen eigenen Weg zu gehen und sich von der Ukraine zu separieren. Die Hilfestellung Russlands bei Sezessionsprozess der Krim war verhältnismäßig und kein Verstoß gegen das Völkerrecht.
  4. ↑ Felix Dirsch: Karl Albrecht Schachtschneider - Die Souveränität Deutschlands, Rezension aus Sezession 52 / Februar 2013
    Anreißer: Nichts bevorzugen weite Teile der bundes­republikanischen politischen Elite so sehr wie die Abtretung von Hoheitsrechten nach Brüssel. Meist wird davon ausgegangen, daß die Europäische Union die ihr übertragenen Aufgaben­felder besser erledigt als entsprechende nationale Einrichtungen. Welche Folgen hat es, wenn die staatliche Souveränität in Europa "längst ad absurdum" geführt sei, wie Ende 2011 der amtierende Finanzminister bekundete? Dann regieren andere Mächte, jedenfalls nicht die Institutionen, die vom Grundgesetz für die Bundesrepublik vorgesehen sind. In solchen Fällen kann man von verfassungs­widriger Fremdbestimmung sprechen.
  5. ↑ Anreißer: Die Staatenpraxis hat in dem Asylrecht immer, ähnlich dem früheren Kirchenasyl, ein Recht der Staaten gegenüber anderen Staaten gesehen, deren Staats­angehörigen vor deren politischer Verfolgung Schutz zu gewähren, ein Schutz, der eigentlich eine Verletzung der Personalhoheit des Verfolgerstaates ist. Ein subjektives, also einklagbares, Recht auf Asylrecht praktiziert auf Grund einer frühen und stetigen Judikatur des Bundesverfassungsgerichts nur Deutschland. Diese Judikatur war und ist irrig. Dem Völkerrecht entsprach sie nie.
  6. ↑ Youtube-link-icon.svg Freiheit - Recht - Staat. Diese Dinge gehören zusammen. - Karl Albrecht Schachtschneider (1. Oktober 2011)
  7. ↑ Youtube-link-icon.svg So passiert es gerade! - Teil 2 - Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider (Wissensmanufaktur - Institut für Wirtschaftsforschung und Gesellschaftspolitik am 14. August 2012) (Länge: ab 4:20 Min.)
  8. ↑ Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider: Ein weiterer Schritt zur Diktatur, Kopp-Verlag am 18. September 2012
  9. ↑ Schachtschneider: "Parteienstaat ist Verfallserscheinung der Republik", aus Sezession 68 / Oktober 2015

Querverweise

Netzverweise

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