Sitzungspräsidentin Claudia Roth unterbricht die Schweigeminute zugunsten der ermordeten
Susanna Feldmann und verweist den
AfD-Bundestagsabgeordneten
Thomas Seitz[wp] vom Rednerpult.
Der Bundestag, das Gedenken und die Provokation.
Die AfD-Fraktion im Bundestag rief am 8. Juni 2018 zu Sitzungsbeginn dazu auf, der in Wiesbaden von einem abgelehnten Asylforderer getöteten Susanna Feldmann im Bundestag zu gedenken. Lediglich die AfD-Fraktion beteiligte sich hieran. Sitzungspräsidentin Claudia Roth ignorierte die Schweigeminute[wp] und verwies den AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Seitz[wp] vom Rednerpult. Seitz dazu:
| Zitat: |
«Der Bundestag ist der richtige Ort für das Gedenken an die brutal ermordete Susanna. Ihren Eltern und Angehörigen gehört unser ganzes Mitgefühl.»[1]
|
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jürgen Braun[wp], merkt an:
| Zitat: |
«Die anderen Fraktionen haben erst gar nicht versucht, eine Schweigeminute für Susanna auf die Tagesordnung zu setzen. Es erschüttert mich, dass sie aber auch noch versucht haben, dies aktiv zu verhindern.»[1]
|
Im Anschluss an die Schweigeminute hätte Thomas Seitz für die AfD-Fraktion zur Tagesordnung gesprochen. Dies wurde, aufgrund des Verweises vom Rednerpult, ebenfalls verhindert.[2][3]
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die AfD-Fraktion und den Abgeordneten Thomas Seitz wegen einer Schweige-Aktion im Fall Susanna scharf gerügt:
| Zitat: |
«"Ein einzelner Abgeordneter darf den Bundestag nicht durch einen eigenmächtigen Aufruf zu einer Schweigeminute für seine Zwecke vereinnahmen", sagte der CDU-Politiker im Bundestag. Schäuble ermahnte eindringlich dazu, demokratische Regeln einzuhalten und keinen Hass zu schüren.»[4]
|
Einzelnachweise
Schweigeminute für Susanna: Entlarvende Reaktionen der anderen Parteien! - AfD-Fraktion im Bundestag - AfD-Fraktion Bundestag (8. Juni 2018) (Länge: 1:38 Min.)