Landesmedienanstalt

Die Landesmedienanstalten sind in Deutschland die Aufsichts­behörden für private Radio- und Fernseh­programme und Telemedien. Entsprechend der grundgesetzlich verankerten Rundfunk­zuständigkeit der Länder hat jedes Bundesland^[wp] eine Landes­medien­anstalt errichtet. Die Länder Berlin und Brandenburg sowie Hamburg und Schleswig-Holstein haben davon abweichend per Staatsvertrag gemeinsame Landes­medien­anstalten vereinbart.

Zu den Aufgaben der Landes­medien­anstalten gehört vor allem die Überwachung der privaten Rundfunk­anbieter, Fernseh­anstalten und Telemedien^[wp] sowie die Vergabe von Sende­lizenzen^[wp] an private Hörfunk- und Fernseh­veranstalter. Hinsichtlich der Telemedien sind die Landes­medien­anstalten für die Einhaltung der Vorschriften des Jugend­medien­schutz-Staats­vertrages^[wp] zuständig; die darüber hinausgehende allgemeine Tele­medien­aufsicht - mit Ausnahme des Datenschutzes - liegt in 13 Bundesländern jedenfalls insoweit bei den Landes­medien­anstalten, als es um die Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Rundfunk­staats­vertrags^[wp] geht. Nur in Sachsen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz sind für die allgemeine Tele­medien­aufsicht staatliche Stellen zuständig.

---

T.R.E. Lentze schreibt über die Landesmedienanstalten:

Zitat:

«Die Landesmedienanstalten sind zwar hoheitlich tätig und können daher Strafen und Bußgelder verhängen, unterliegen aber - wie die Jugend­ämter - keiner Fachaufsicht, d. h. sie werden nicht auf Einhaltung von Gesetz und Recht überprüft. Ihre Existenz verdanken sie der so genannten Rund­funk­frei­heit, welche dem Staat verbietet, unmittelbaren Einfluss auf Hörfunk und Fernsehen zu nehmen. Ihre Aufgabe besteht in der Überwachung der Einhaltung gewisser Verträge, so auch des Jugend­medien­schutz-Staats­vertrages. Dessen internes Beschlußorgan trägt den Namen "Kom­mission für Jugend­medien­schutz", Kürzel: KJM; seine gerichtliche Vertretung erfolgt durch den Direktor der Landes­medien­anstalt, in diesem Falle Herrn Brautmeier[wp]. Was wirft Brautmeier mir nun vor? Frauenfeindlichkeit! Er hat innerhalb der über 2.000 Einträge des Forums genau neun Text­stellen gefunden, die, seiner Meinung nach, gegen das Jugend­schutz­gesetz[wp] verstoßen. Sie liegen alle über ein Jahr zurück.»

T.R.E. Lentze schreibt über die Motive:

Zitat:

«Was bringt die Feministen nun gegen mich im Besonderen auf? Es wird wohl meine These sein, die lautet wie folgt: Der Feminismus ist die Metamorphose und Steigerung von Kommunismus und Nationalsozialismus. Diese These ist gewiss sehr ärgerlich für diejenigen Feministen, welche die Männerbewegung insgesamt durch Zuordnung ins rechts­extremistische Lager diskreditieren wollen. Ich bekenne mich gerne zum rechten Lager - nur sehe ich mich immunisiert gegen die Hitler-Keule, weil ich in Hitler einen Links­extremisten, vor allem einen Wegbereiter des Feminismus und der heutigen Gynokratie erkenne. Wahr ist: Der (Un-)Geist Lenins, Stalins und Hitlers lebt fort. Er hat nur - für die meisten noch schwer begreiflich - radikal seine Gestalt gewechselt. Er hat das Gewand des Feminismus angezogen! Wer glaubt, daß eine wirkliche Gefahr heute von bekennenden Neonazis ausgeht, der irrt. Diese konservieren bloß eine Form, die heute, außer in Gestalt von vereinzelten Terror­akten, gar nicht mehr wirksam werden kann, einfach, weil zeitbedingt alle dafür nötigen Voraus­setzungen fehlen. Wenn Politiker und willfährige Journalisten uns dennoch ständig einhämmern, daß Gefahr uns, wenn überhaupt, nur von den Neonazis droht, dann wird ihnen überwiegend selber klar sein, daß dies nicht stimmt. Warum sagen sie es dann? Um von den wirklichen Problemen abzulenken; um ein Feindbild zu schaffen, an dem sich die politisch Engagierten abarbeiten.»

Jugendschutz, Volksverhetzung, Misandrie

Zitat:

«Ich bin mir sicher: Niemand glaubt ernsthaft, daß von dem Forum "Weiberplage" eine Störung des öffentlichen Friedens ausgeht oder ausgehen könnte, wie sie für die Anwendung des Volksverhetzungs­paragraphen voraus­gesetzt wird. Auch in der Landes­medien­anstalt wird das niemand ernsthaft glauben. Gestört ist vielmehr der Friede innerhalb einer hauchdünnen Bürokraten­schicht. Tatsächlich gibt es Vorschläge auf europäischer Ebene, Feminismuskritik generell zu verbieten und unter Strafe zu stellen. Vermutlich sollte in meinem Falle ein Paradigma geschaffen werden, und die Wahl fiel nur deshalb auf mich, weil ich mich nicht verstecke.»

Zitat:

«Vergessen wir nicht, daß es sich bei den Landes­medien­anstalten um so genannt "staatsferne" Einrichtungen handelt, die gleichwohl über Staatsverträge die staatlichen Interessen durchsetzen. Entfernt ähneln sie damit dem US-Gefängnis Guantánamo[wp], welches, da außerhalb des US-Territoriums gelegen, nicht den geltenden Gesetzen unterliegt, sehr wohl aber die Interessen der USA vertritt - bei erhöhter Handlungs­freiheit. Es ist klar, daß es unter diesen Bedingungen sinnlos ist, die Gerichte anzurufen.»

Wir sollten differenzieren. Der Jugendschutz[wp] war traditionell geistorientiert; unter Hitler vitalorientiert, heute dagegen lustorientiert. Entsprechend riet man den Kindern früher: Geht nicht mit Gottlosen; im NS: Geht nicht mit Juden; heute: Geht nicht mit Männern.

– Kommentar T.R.E. Lentze

Zitat:

«Soweit das Netz sich erinnert, besteht die Lebensaufgabe der Alice Schwarzer darin, professionelle Männerhetze zu betreiben (zumindest indirekt). Ergebnis: Keine Volksverhetzungsklage!»

Zitat:

«Der Unterschied ist aber, dass Alice Schwarzer für ihre Hetze Unmengen öffentlicher Gelder bekommen hat. Damit ist klar, dass das staatlich finanzierte Hetze ist und in dem Falle müssten die sich ja selbst verurteilen. Das werden die nicht tun, deswegen blieb die straffrei.»

Zensur und Regierungshörigkeit

Liebe Leser! Unter Berufung auf den Medienstaatsvertrag[wp] versuchen die Landes­medien­anstalten die "Freie Welt" zu zensieren. Doch wir wehren uns! Eine große Zensurwelle geht durch Deutschland. Alternative Medien wie die "Freie Welt" sollen mundtot gemacht werden. Grundlage dafür ist der neue Medien­staats­vertrag, der den Landes­medien­anstalten die Macht gibt, in Inhalte der Medien einzugreifen und diese willkürlich zu zensieren. Unter dem Vorwand der "journalistischen Sorgfalts­pflicht" kann auf diese Weise alternativen Online-Zeitungen, Internet­seiten, Blogs und Kanälen mit teuren Verwaltungs­verfahren gedroht werden. Die ist eine beispiellose Attacke auf die Meinungsfreiheit in Deutschland. Auf diese Weise wird ein neues Zensur­regime in Deutschland eingeführt. Auch wir haben vor einigen Wochen ein Schreiben von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg[wp] erhalten. Darin werden wir aufgefordert, unsere Inhalte, besonders zur Corona-Politik, nach Vorgabe der Regierung "anzupassen", sonst drohe gegen die Online-Zeitung ein Verwaltungs­verfahren. Das lassen wir nicht auf uns sitzen. Wir wehren uns! In einem ersten Schritt haben wir den Inhalt des Schreibens öffentlich gemacht. Es hat für eine große Welle der Entrüstung gesorgt. Das Schreiben wurde allgemein als eine klare Zensur­maßnahme angesehen, die ein empörender Eingriff in die Presse- und Meinungs­freiheit bedeutet. Zusätzlich haben wir eine Postkarten-Kampagne gestartet, in der wir zusammen mit 3.000 Lesern der "Freien Welt" fordern, dass solche Eingriffe in die Pressefreiheit künftig zu unterbleiben haben. Diese wurden nun an Herrn Dr. Marco Holtz von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg übersandt, der das Schreiben an uns gezeichnet hatte. Wir fordern, dass er transparent machen muss, nach welchen Kriterien Inhalte ausgewählt werden, die gelöscht oder angepasst werden sollen. Diese Transparenz fehlt. Bislang wurde uns trotz unserer Nachfragen keine nähere Auskunft dazu erteilt. Wir von der "Freie Welt", unsere Leser und die mutigen Bürger lassen sich nicht ihre bürgerlichen Freiheiten wegnehmen, auch nicht die Meinungs- und Presse­freiheit. Die Zukunft der "Freien Welt" und der Meinungs­freiheit steht auf dem Spiel - Die Landes­medien­anstalten machen Druck auf alternative Medien-Plattformen, besonders auf jene, die kritisch über die Corona-Politik berichteten. Sukzessive will das Establishment die Meinungs­freiheit abschaffen. Doch die Bürger wehren sich und machen sich für die Meinungs­freiheit stark. Sven von Storch und Freie Welt: 3.000 Postkarten an die Medienanstalt Berlin-Brandenburg - Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg hatte die "Freie Welt" in einem Schreiben dazu aufgefordert, Inhalte von der Online-Zeitung zu entfernen. Es wurde sogar ein Verwaltungs­verfahren angedroht. Die "Freie Welt" wehrt sich seitdem juristisch gegen diesen Akt der Zensur. Tausende Leser haben sich mit der "Freie Welt" solidarisiert. Bitte nehmen Sie an unserer Umfrage teil: Merkel und die Grünen zerstören Deutschland. Werden Sie dabei zusehen und nichts tun? Mit herzlichen Grüßen aus Berlin, Ihr Sven von Storch

– Die Freie Welt

Querverweise

• Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien
• Kommission für Jugendmedienschutz
• Bayerische Landeszentrale für neue Medien
• jugendschutz.net